Aus für ELENA... gelöscht wird jedoch noch nichts

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Vor garnicht allzu langer Zeit ging ELENA online (wir berichteten im Januar 2010: Arbeits- und Sozialdaten gehen an Elena).

Und nun wurde schon das endgültige Aus des "elektronischen Entgeltnachweis ELENA" verkündet. Laut Wirtschafts- und Arbeitsministerium sei der datenschutzrechtliche Sicherheitsstandard "in absehbarer Zeit nicht flächendeckend" zu erreichen - so stand es letzte Woche in der Welt. Datenschützer jubeln.

Viel Geld verbrannt... und ein Projekt beerdigt...

Gleichzeitig finde ich es erschreckend, welche Aussagen auf der Website von ELENA
( http://www.das-elena-verfahren.de/elena-verfahren-wird-eingestellt ) zu finden sind:

"Bis zum in Kraft treten neuer Regelungen gelten die §§ 95 ff Viertes Buch Sozialgesetzbuch in der jetzigen Fassung weiter. Die Zentrale Speicherstelle (ZSS) und Registratur Fachverfahren sind nach Artikel 20 Absatz 3 Grundgesetz an Recht und Gesetz gebunden. Die Zentrale Speicherstelle wird daher weiterhin die Daten entsprechend der noch geltenden Rechtslage annehmen und wie bisher verarbeiten.

Das Verfahren ELENA wird erst dann eingestellt und die gespeicherten Daten werden erst dann gelöscht werden, wenn es hierfür eine entsprechende gesetzliche Grundlage gibt." 

Tja, das stand nicht in der Tageszeitung... Mal schaun, wann der Knopf wirklich ausgeschaltet wird...



2 Kommentare

MT  Standard-Benutzerbild

Ich lese gerade in der Zeitschrift iX, daß die Daten alle gelöscht werden (iX 9/2011, S. 28).

Standard-Benutzerbild

... spannend, weil echt nicht klar ist, was denn nun stimmt... Oder hat iX "nur" die Pressemeldung übernommen?

Ich habe nochmal extra nachgeschaut auf der offiziellen Website von ELENA:

Konsequenzen aus der bestehenden Rechtslage

Da steht z.B. auf die Frage
"Was passiert mit den bereits gemeldeten Daten?" folgende Antwort:

Eine Löschung von bereits gemeldeten Daten wird erst bei Vorlage einer gesetzlichen Grundlage vorgenommen.

oder

"Müssen aktuell noch die Datensätze gemeldet werden?"

Ja, der MVDS muss weiterhin gesendet werden. Bei Übermittlung des DSVV reagiert die ZSS wie bisher.

.......

Soweit ich das verstanden habe, hat das Ministerium zwar entschieden, aber bis es dann endgültig soweit ist, dauert es noch eine Weile... erst einmal muss das Gesetz verabschiedet werden, dass ELENA abgeschaltet wird...

Auf der Website steht u.a. noch:

"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratischeres Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können.

Eine Folgeregelung kann erst nach Inkrafttreten eines Aufhebungsgesetzes zum ELENA-Verfahrensgesetz umgesetzt werden."